Erfolgreiche Halbzeitbilanz des Zukunftspakts Mobilfunk

Bis Ende 2024 sollen in Hessen rund 4.000 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder ertüchtigt werden. Dies ist eine der Verabredungen aus dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“, den die Hessische Landesregierung im Januar 2022 mit den drei Unternehmen Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone unterzeichnet hat. Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus teilte heute in Wiesbaden mit, dass zur Halbzeitbilanz bereits über 2.700 Maßnahmen und damit 68 Prozent umgesetzt worden seien, davon 382 Mobilfunkstandorte neu in Betrieb genommen und 2.338 LTE- als auch 5G-Erweiterungen. „Damit ist seit Januar 2022 an jedem Werktag ein Mobilfunkstandort neu errichtet und über sechs modernisiert worden“, so Sinemus. Inzwischen funken in Hessen mehr als 2.000 Standorte in der 5G-Technologien, die eine bis zu zehnmal schnellere Datenübertragung als LTE ermöglichen.

Herausforderungen bei ‚Regionen mit besonderer Gebietsbeschaffenheit‘

Auf der Grundlage der von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Daten über die bundesweit schlecht versorgtesten Landkreise kann ermittelt werden, dass sich eine besondere Häufung von unterversorgten Gebieten in den Alpenregionen, im Schwarzwald, im Odenwald und im Pfälzer Wald befinden. „Dadurch wird deutlich, dass all diese Regionen topografisch herausfordernd sind und auch aufgrund der Auflagen den Bau von Mobilfunkmasten erschweren. „Hessen ist im bundesweiten Vergleich eines der waldreichsten Bundesländer mit herausfordernden topographischen Voraussetzungen. Wir sind schon seit geraumer Zeit in Gesprächen mit dem Bundesumweltministerium, um die Auflagen für Telekommunikationsunternehmen zu senken, damit auch in diesen Gebieten eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zur Verfügung steht. Ein wichtiger Schritt wurde bereits mit der Anpassung des Hessischen Waldgesetzes gemacht, sodass ein Ausbau in Bannwaldgebieten deutlich erleichtert wird“, so Sinemus.

Hessen handelt

„Wir haben in Hessen mit dem Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz bundesweit einmalig zum zweiten Mal in einer Legislaturperiode ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Mobilfunkausbau weiter vorangetrieben und vereinfacht wird“, ergänzte Sinemus. Konkret enthält das Gesetz der Regierungsfraktionen auch die Abschaffung von Anbauverboten an Kreis- und Landesstraßen, die es ermöglichen wird, näher an Straßen zu bauen. Damit entfalle eine zeitintensive Standortsuche und Verkehrswege könnten schneller versorgt werden. Damit schaffen wir gute Rahmenbedingungen für die Mobilfunkunternehmen, um noch schneller bauen zu können“, schloss Sinemus.

Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung bei Vodafone Deutschland:

„In Hessen läuft der Mobilfunkausbau in vielen Bereichen jetzt viel besser, weil zuletzt viele wegweisende Entscheidungen mit Vorbildcharakter getroffen wurden. Jetzt gilt es, auf dieser digitalen Überholspur zu bleiben. Deshalb haben wir als Vodafone allein bis Mitte 2024 etwa 120 Neubaustandorte in Hessen geplant“, so Michael Jungwirth.

Mathias Poeten, Leiter Mobilfunk bei der Deutschen Telekom:

„Wir konnten viele neue Standorte bauen und Erweiterungskapazitäten für den Ausbau unseres Mobilfunknetzes umsetzen – gerade auch wegen der engen und guten Zusammenarbeit mit dem hessischen Digitalministerium. Auf Basis dieses Zukunftspaktes haben wir seit 2018 rund 4.350 Maßnahmen im Eigenausbau zur Verbesserung des Mobilfunknetzes in Hessen umgesetzt und unsere Netzqualität stetig verbessert. Allerdings gelingt uns das nicht überall. An einigen Orten stoßen wir nach wie vor auf Widerstand und hoffen dort auf die Unterstützung des Landes Hessen. Dennoch erreichen wir aktuell 99 Prozent der hessischen Haushalte mit 4G und bereits über 94 Prozent mit 5G.“

Valentina Daiber, Vorständin für Recht und Corporate Affairs bei o2 Telefónica:

„Wir investieren kontinuierlich in ein besseres Mobilfunknetz, um alle Hessinnen und Hessen zuverlässig mit leistungsstarkem 4G und 5G zu vernetzen. Damit der Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Hessen noch mehr Tempo aufnimmt, braucht es schnellere Genehmigungsverfahren für neue Mobilfunkstandorte sowie eine Verlängerung von Bestandsfrequenzen für die nachhaltige Versorgung im ländlichen Raum. Mit dem neuen Gesetz zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und dem landeseigenen Förderprogramm geht die hessische Landesregierung wichtige Schritte, um weiße Flecken zu schließen und die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben.“

Land unterstützt auch finanziell

Aber nicht nur dort, wo Versorgungsauflagen greifen oder der eigenwirtschaftliche Ausbau der Betreiber die Versorgung sichert, soll aus Sicht der Landesregierung leistungsfähiger Mobilfunk genutzt werden können. Dies betrifft insbesondere den dünn besiedelten, gebirgigen ländlichen Raum, weshalb Hessen ein eigenes Mobilfunkförderprogramm gestartet hat. So wurden die ersten vier Förderbescheide überreicht, von denen die Menschen im Schwalm-Eder-Kreis und in Waldeck-Frankenberg in Form von LTE- oder 5G-Empfang spürbar profitieren werden. Das Land Hessen unterstützt diese Vorhaben in Summe mit knapp 1,4 Millionen Euro. Weitere Fördermaßnahmen in den unterversorgten Gebieten in hessischen Landkreisen befinden sich bereits in der Abstimmung.