Das Projekt „Digitalisierung des Rathauses“ der Gemeinde Edermünde wird vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ mit 44.496 Euro unterstützt. Die Gemeinde Körle erhält für das Projekt „Gemeinde Körle 2030“ 31.320 Euro zur Einführung einer eAkte in der Steuerverwaltung. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus überreichte heute virtuell die Förderzusagen an die Bürgermeister beider Gemeinden, Mario Gerhold (Körle) und Thomas Petrich (Edermünde).
„Wir wollen die Möglichkeiten moderner IT-Infrastruktur, innovativer Technologien und optimierter Prozesse ausschöpfen und fördern, um die Verwaltung stetig zu modernisieren und die vielfältigen Aufgaben effizient und bürgernah zu erfüllen“, so die Digitalministerin. „Die digitalen Möglichkeiten eröffnen neue Perspektiven, weshalb wir als Land Hessen die Kommunen ermuntern, diese Chancen zu ergreifen.“
Im Rathaus Körle verspricht man sich von der Einführung einer digitalen Steuerakte Verbesserungen in den Abläufen und eine schnellere Bearbeitung der Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Bürgermeister Mario Gerhold: „Digitale Anwendungen gehören in unserer Gemeinde schon länger zum Alltag. Der Ausbau der Angebote muss aber schneller erfolgen, auch dies ist eine Lehre aus der Pandemie. Um mit der Digitalisierung Effizienz und Bürgerservice zu verbessern, muss zunächst in höheren Aufwand und in Personal investiert werden. Dies fällt gerade den kleineren Kommunen schwer, daher ist eine Hilfe des Landes nötig und sinnvoll.“
Kraftakt für kleinere Kommunen
Mit dem E-Payment als zentralem Bestandteil des E-Governments für öffentliche Verwaltungen will Edermünde künftig den Service für die im Rahmen des Online-Zugangsgesetzes bereitgestellten Leistungen weiter verbessern und bei anfallenden Kosten eine Möglichkeit der medienbruchfreien Kommunikation schaffen. Die Einführung eines Ratsinformationssystems wird ein internes wie externes Instrument, um Entscheidungen der Edermünder Gemeinde-Gremien darzustellen und transparenter zu machen. Bürgermeister Thomas Petrich sagte: „Die öffentliche Verwaltung hat bei der Digitalisierung ihrer Prozesse und Angebote noch immer Nachholbedarf. Kleine Kommunen können nur aufholen, wenn zumindest auf Landesebene auf standardisierte IT-Produkte mit umfassender Betreuung zurückgegriffen werden kann. Eine starke Unterstützung des Landes Hessen ist hier unverzichtbar.“
„Es muss nicht jeder den Weg der Digitalisierung alleine gehen und das Rad wieder neu erfinden. Bei Digitalisierungsvorhaben liegt großes Potenzial in der Zusammenarbeit und im Transfer guter Lösungen“, sagte Ministerin Sinemus. Die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ sieht daher explizit vor, dass auch andere Kommunen und Regionen von den geförderten Projekten profitieren und einen Mehrwert daraus ziehen können. Das Lernen anhand von Best-Practices und durch Austausch und Vernetzung ist ein Ansatz, den auch die Geschäftsstelle Smarte Region verfolgt, die im Frühjahr 2020 im Haus der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung gegründet wurde. Die Hessische Landesregierung hat mit der Geschäftsstelle einen zentralen Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen geschaffen. „Unser Ziel ist es, mithilfe digitaler Technologien das Leben der Bürgerinnen und Bürger angenehmer zu gestalten, Ressourcen zu schonen, Inklusion und Teilhabe zu steigern. Die smarte Region ermöglicht den Handelnden aus Wirtschaft und Politik, mit digitalen Angeboten realen Nutzen zu schaffen“, sagte Digitalministerin Sinemus.
Hintergrund Programm „Starke Heimat Hessen“
Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren.
