Sozialminister Kai Klose hat heute im Hessischen Landtag an die Opfer des terroristischen Anschlags auf einen Treffpunkt der LSBT*IQ-Community in Oslo Ende Juni erinnert. „Diese Tat ist menschenverachtend. Der Täter wollte nicht nur größtmögliches menschliches Leid verursachen, er opferte das Leben und die körperliche und seelische Unversehrtheit unschuldiger Menschen für seinen Angriff auf unsere Grundwerte. Er hat sein Anschlagsziel bewusst gewählt – als Kampfansage gegen unsere tiefe Überzeugung von der Gleichwertigkeit aller Menschen. Auch deshalb habe ich den Organisator*innen des Oslo Pride unmittelbar nach dem Anschlag meiner persönlichen Anteilnahme und Solidarität versichert“, sagte Klose am Donnerstag in Wiesbaden. Diese Tat sei nach den rechtsextremen Terroranschlägen in Oslo und auf Utøya im Jahr 2011 auch eine weitere Attacke auf die offene norwegische Gesellschaft.
„Im Wissen um das staatliche Unrecht, das lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen und allen queeren Menschen aber auch in unserem Land angetan worden ist, gestaltet diese Landesregierung ihre Politik gemeinsam und auf Augenhöhe mit der queeren Community. Dafür steht auch der zweite große Beteiligungsprozess, um den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt weiterzuentwickeln“, sagte der Minister mit Blick auf Hessen. Gesellschaftlicher Wandel benötige als Fundament eine stabile Wertebasis und eine starke Zivilgesellschaft, weshalb die Landesregierung Projekte und Fachstellen der queeren Community mit mehr als einer Million Euro pro Jahr fördere.
Verstärktes Präsenz- und Schutzkonzept
„Rassismus, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit haben eine gemeinsame Wurzel, sie sind allesamt Ausdruck gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Das erleben wir auch in Hessen. Wir dürfen nicht einen Moment unsere Augen davor verschließen: Es sind nicht nur die schrecklichen Anschläge von Utøya, Orlando oder Oslo, sondern auch von Hanau. Es sind auch die rassistischen, antisemitischen und queerfeindlichen Übergriffe, die die freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Sicherheitsbedürfnis so vieler Menschen beeinträchtigen“, so Klose weiter.
Er verwies zudem darauf, dass es auch in Frankfurt in den letzten Monaten zu Angriffen auf queere Personen gekommen ist und dankte der Frankfurter Polizei dafür, dass sie mit einem verstärkten Präsenz- und Schutzkonzept reagiert und auch ihr Einsatzkonzept für den Christopher Street Day (CSD) am Wochenende noch einmal angepasst habe. „Hessen steht für Respekt, für die freie Entfaltung der Persönlichkeit und für eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleichberechtigt und angstfrei leben können. Ich freue mich, dass ich diese Botschaft weiter Teile dieses Landtags am Samstag mit zur Eröffnung des Frankfurter CSD nehmen kann“, schloss der Sozialminister seine Rede.
