„Verantwortliches politisches Handeln muss auf Veränderungen reagieren und vor allem diejenigen in den Blick nehmen, die unter den Folgen von Krisen besonders leiden. Krisen treffen die Schwächsten unserer Gesellschaft zuerst und sie treffen sie am härtesten. Um so wichtiger ist für uns, den Menschen gezielt zu helfen, die die Krise nicht aus eigener Kraft bewältigen können und niemanden zurückzulassen“, sagte Klose am Mittwoch im Landtag. Soziale Politik müsse allen Menschen die Möglichkeit eröffnen, ein selbstbestimmtes Leben ohne Abhängigkeiten zu führen. „Das ist der Kompass, nach dem diese Landesregierung ihre Sozialpolitik in den letzten Jahren der Krisen und Umbrüche ausgerichtet hat.“
Minister hebt Bedeutung des Sozialbudgets hervor
Als zentralen Meilenstein führte der Minister das Sozialbudget an, das bereits vor neun Jahren eingeführt wurde. „Aus diesem im Haushalt besonders geschützten Bereich, von dem vor allem Menschen in schwierigen Lebenssituationen und von Armut Betroffene profitieren, fließt Jahr für Jahr verlässlich Geld in die wertvolle sozialpolitische Arbeit von Kommunen, Verbänden und Institutionen. Von ursprünglich rund 51 Millionen Euro in 2014 ist das Sozialbudget inzwischen auf rund 134 Millionen Euro im aktuellen Doppelhaushalt angewachsen. Das ist bundesweit einmalig und es zeigt: Diese Landesregierung stellt trotz aller Krisen – und gerade deswegen – Rekordsummen für die vielfältigen Lebenslagen der Menschen in Hessen zur Verfügung“, führte Klose aus.
Doch es komme nicht nur auf die bloße Höhe der aufgewendeten Summen an, als vielmehr auf die Wirkung, die das Budget entfalte:. Hier führte Klose die 214 Familienzentren und die Gemeinwesenarbeit in Quartieren an. Das Sozialbudget helfe zudem Menschen, die Schwierigkeiten hätten, den Weg in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu finden. Zudem wirke es im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt und bei der Unterstützung gewaltbetroffener Frauen – ein Bereich, in dem die Mittel in den letzten Jahren kontinuierlich und deutlich erhöht worden seien. Es zeige seine Stärke auch mit dem WIR-Programm und dessen hessenweiter Struktur für Teilhabe und Integration vor Ort. „Das Sozialbudget wirkt an diesen und an vielen anderen Stellen. Es wirkt durch diejenigen, die mit ihrer täglichen Arbeit oder ihrem persönlichen Engagement andere unterstützen. Ihnen allen danke ich sehr herzlich: Sie tragen insbesondere in Krisenzeiten wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei“, so der Sozialminister.
Besondere Herausforderung durch sich überlappende Krisen
Klose ging auch auf die Corona-Pandemie sowie auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die dadurch entstandenen besonderen Herausforderungen ein. Diese Krisen hätten kurzfristiges Handeln und Maßnahmen erfordert, um akute Problemlagen und Härtefälle abzufedern. „Diese Landesregierung war seit 2020 in einem bisher nicht vergleichbaren Maß gefordert, genau solche Hilfe zu leisten – und sie hat geliefert, sie ist den Problemlagen in kürzester Zeit mit kreativen Lösungen, neuen Perspektiven und auf konstruktiven Wegen begegnet“, betonte der Minister.
Mit einem detaillierten Aktionsplan Ukraine „Solidarität mit der Ukraine – Frieden in Europa – Hessen hilft“ habe die Landesregierung zudem im Mai 2022 als eines der ersten Länder die Weichen u.a. in den Bereichen Unterbringung, ehrenamtliche Hilfe, Kinderbetreuung, Beschulung, Zugang zum Arbeitsmarkt und medizinische Versorgung gestellt sowie mit dem Hilfspaket „Hessen steht zusammen“ Maßnahmen ergriffen, um die Folgen der dadurch ausgelösten Energiekrise abzufedern. „Krisen können wir nicht wegfinanzieren, aber wir können dazu beitragen, sie gemeinsam zu bewältigen“, sagte der Sozialminister.
„Wir teilen das Ziel, die hessische Sozialpolitik weiter nachhaltig zu stärken und zum Wohl der Schwächsten unserer Gesellschaft auszubauen und wir sind noch nicht am Ende unseres Wegs. Eine Politik der Solidarität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die nachhaltige Antworten auf komplexe Fragen gibt – so sieht verantwortungsvolle Politik aus und so sollte sie sich auch fortsetzen“, schloss Minister Klose seine Rede.
