„Die diesjährige Weltklimakonferenz in Glasgow hat erneut verdeutlicht, dass die Weltgemeinschaft gemeinsam, aber auch jeder in seinem eigenen Land dringend handeln muss, um den notwendigen Weg zur Klimaneutralität zu beschleunigen“, erklärte Klimaschutzministerin Priska Hinz heute in Wiesbaden. „Bereits 2017 hat die Hessische Landesregierung nicht nur Minderungsziele, sondern auch den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 (IKPS) beschlossen. Handeln hatte für uns schon immer oberste Priorität. Mit einem eigenen Klimaschutzgesetz für Hessen wollen wir unsere Ziele rechtlich festschreiben. Auch die Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes erhält damit eine verbindliche Grundlage. Damit wollen wir die Bedeutung des Klimaschutzes noch einmal stärken.“
„Klimastabile Wälder, eine artenreiche Natur, gesunde Böden, saubere Luft und Gewässer sind unsere Lebensgrundlage. Es ist Aufgabe der Politik, mit wirkungsvollen Rahmenbedingungen diese Lebensgrundlage zu schützen. Das neue Klimaschutzgesetz wird zusammen mit der Weiterentwicklung des Klimaschutzplans den Weg zur Klimaneutralität rechtlich und wirkungsvoll festlegen“, erläuterte die Ministerin.
Hintergrund
Der Entwurf für ein Hessisches Klimaschutzgesetz wird aktuell vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erarbeitet. Die Klimaziele – als Zwischenschritte bis zur Erreichung der Klimaneutralität in 2045 – sollen im Rahmen dieses Gesetzes festgeschrieben werden. Bisher sind die Klimaziele per Kabinettbeschluss von der Hessischen Landesregierung verabschiedet worden. Das Gesetz wird die Bedeutung eines ambitionierten Klimaschutzes noch einmal unterstreichen. Die parlamentarische Beratung ist für 2022 geplant.
Parallel wird der Integrierte Klimaschutzplan Hessen 2025 (IKSP) unter Beteiligung der verantwortlichen Landesministerien sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern weiterentwickelt. Im ersten Halbjahr 2022 startet die entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung.
