Für Kinder
MPK und CdS-Konferenz. Verstehst du nur noch Bahnhof? Besser, du verstehst Spielplatz!
In diesem Artikel geht es um die Treffen einer besonderen Arbeitsgruppe: der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Wir erklären dir ihre Arbeit und die zugehörigen Begriffe. Dafür nehmen wir in diesem Text einfach Spielplätze als Vergleich. Denn wenn man sich etwas vorstellt, das man schon kennt, kann man neue Dinge oft leichter verstehen.
Es ist ein schöner Herbsttag in den Ferien, goldener Oktober. Auf den Spielplatz in deinem Viertel sind noch einige andere Kinder gekommen und ihr wollt zusammenspielen. Aber kennst du das? Nicht alle wollen das vorgeschlagene Spiel mitmachen. Und die, die mitspielen würden, kennen das Spiel ganz anders? Da muss man sich erst einmal gut absprechen, bevor es losgehen kann. Wenn du dir diese Szene gut vorstellen kannst, dann hast du die ganz grundlegende Idee von der Ministerpräsidentenkonferenz schon verstanden: Es geht darum, unterschiedliche Vorstellungen miteinander abzusprechen, und darum, sich als Gruppe zu einigen, weil man ein gemeinsames Ziel hat.
Die Ministerpräsidentenkonferenz (die Abkürzung ist: MPK) ist ein Arbeits-Treffen der 16 Regierungschefinnen und -chefs der 16 Länder in Deutschland. Bei uns in Hessen ist das Boris Rhein. Sie alle treffen sich mehrmals im Jahr, um wichtige politische Themen aus ihrer Regierungsarbeit zu besprechen.
Für unseren Vergleich stellen wir uns die Länder als verschiedene Spielplätze vor, die alle in einer Stadt sind. Die Stadt hat allgemeine Regeln für alle Spielplätze herausgegeben, denn Sandkasten, Schaukeln und Wippen haben die Spielplätze ja alle. Auf jedem Spielplatz gibt es aber auch ein besonderes Gerüst oder Spielzeug, das die anderen nicht haben. Das macht jeden Spielplatz einzigartig.
So ähnlich ist es bei den Ländern. Ganz grundsätzlich beschäftigen sich alle mit denselben, sehr wichtigen Themen. Für die gibt es oft Bundes-Gesetze, die für ganz Deutschland gelten. Andere Themen sind aber spezieller und werden für jedes Land selbst bestimmt. Zum Beispiel, wenn es um Gesundheit, Bildung oder Sicherheit geht. Außerdem haben die verschiedenen Länder oft unterschiedliche Bedürfnisse und Traditionen. Über diese Themen und Ansichten stimmen sich die Regierungschefs auf der MPK ab. Sie machen dabei zwar keine Gesetze. Aber sie legen sich auf gemeinsame, länderübergreifende politische Ziele fest.
Meistens ist es so, dass 13 von 16 Ländern einer Entscheidung zugestimmt haben müssen. Manchmal kommt es vor, dass sich die Länder nicht so leicht einig werden. Unser Ministerpräsident findet „dieses Ringen um die beste Lösung“ und den Austausch der Länder besonders wichtig bei der MPK. Er hat gesagt, dass gerade das unsere Demokratie ausmacht.
Jetzt hast du den Vergleich bestimmt gut verstanden. Von „der erklärenden Spielerei“ können wir nun noch zu den konkreten Punkten über die Ministerpräsidentenkonferenz und Hessen kommen.
Mindestens vier Mal im Jahr treffen sich die 16 Regierungschefs für ihre gemeinsame Konferenz. An zwei Terminen kommt auch noch der Bundeskanzler dazu. Wenn es besonders wichtige Themen gibt, findet die MPK auch häufiger statt. Das war zum Beispiel während der Corona-Pandemie so.
Die MPK wird immer von einem Regierungschef oder einer Regierungschefin geleitet. Diese Rolle nennt sich Vorsitz. Diese Person leitet die Konferenz. Der Vorsitz ist immer für ein Jahr. Nacheinander sind alle Länder einmal an der Reihe.
Vom 1. Oktober 2023 bis zum 31. September 2024 hat unser Ministerpräsident Boris Rhein den Vorsitz ausgeübt.
Jede Regierungschefin oder –chef arbeitet an einem Ort, den man Staatskanzlei, Staatsministerium oder Senatskanzlei nennt. Diese haben wiederum eine Chefin oder Chef mit einer eigenen Abkürzung: die CdS. Das sind die Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien.
Zur Planung der MPK machen diese eine ganz eigene Konferenz. Sie tauschen sich dabei auch über ihre Arbeit aus und kümmern sich um eigene Themen.
